Cannabis-Legalisierung & die neue Bundesregierung – Quo vadis?
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Was unter einer neuen Bundesregierung auf dem Spiel steht und welche Folgen sich für Autofahrer, Taxifahrer und das Gewerbe ergeben können.
Beiträge zu politischen Entscheidungen, Gesetzesänderungen und regulatorischen Rahmenbedingungen mit Bedeutung für das Taxi- und Mietwagengewerbe. Die Kategorie ordnet Entwicklungen verständlich ein und beleuchtet ihre praktischen Folgen für die Branche.
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Was unter einer neuen Bundesregierung auf dem Spiel steht und welche Folgen sich für Autofahrer, Taxifahrer und das Gewerbe ergeben können.
Aus der Verbandspraxis Wir erhalten zunehmend Anfragen, die sich mit den TSE-Pflichten, insbesondere mit dem Zeitpunkt der Umrüstung bzw. des Einbaus der Technischen Sicherheitseinrichtung befassen. Offenkundig sind noch viele bayerische…
Foto: LVBTM e.V. TSE-Nebenpflichten nicht vergessen! Die relevanten Meldeverpflichtungen hinsichtlich der Steuerverwaltung für EU-Taxameter und Wegstreckenzähler ergeben sich aus dem BMF-Schreiben vom 28.06.24 Dieses trägt das Ordnungsmerkmal: „Beginn der Mitteilungsverpflichtung…
Der Fachverband Pkw-Verkehr Hessen e.V. (FPH) zeigt uns den Weg auf. Nach einer beispielhaften Solidarisierungswelle der hessischen Taxi- und Mietwagenunternehmen im Rahmen einer „IG Hessen“ konnten im März 2025 angemessene…
Im Rahmen der Feststellung der Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxi-Gewerbes werden derzeit in einer Reihe von bayerischen Kommunen Fragebogen versandt (z.B. aktuell Städteachse Nürnberg, Fürth, Erlangen). Grafik: Linne und Krause GmbH…
Newsletter Nr. 1/2025 Wir Sie sicher wissen, haben wir FAQ`s zur Technischen Sicherheitseinrichtung erstellt und diese via Sondernewsletter an unsere Mitgliedschaft versandt und außerdem unter dem Menüpunkt „News“ auf unserer…
Newsletter Nr. 1/2025 Zum Stichtag 01. Januar 2025 ist der gesetzliche Mindestlohn auf EUR 12,82 Euro für die geleistete brutto-Arbeitsstunde angestiegen. Nun droht bereits neues Ungemach: Bei den derzeit laufenden…
Newsletter Nr. 1/2025 Zur Einführung des Mindestlohnes erreichten uns Nachfragen. Bitte beachten Sie, dass sich in 2025 die Eckdaten für die Gehaltsabrechnung im Bereich des Mindestlohnes und des Minijobs geändert…
Newsletter Nr. 10/2024 Foto: LV Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V. Eigentlich ist es traurig, hierüber noch berichten zu müssen: Obwohl das Gesetz zum 01.08.2021 die kleine Fachkundeprüfung vorgesehen hat, ist…
Newsletter Nr. 10/2024 Der Gesetzgeber hat in der Novelle des PBefG im Sommer 2021 eine Reihe von Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen und die dortigen Aufsichts- und Genehmigungsbehörden vorgesehen. So findet…