Am 9. Juni 2021 hat die Bundesregierung verkündet, dass die „Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbständige“ bis zum 30. September 2021 verlängert werden. Sie werden dann „Überbrückungshilfe III Plus“ genannt. Die Förderbedingungen werden beibehalten. …
Das OLG Frankfurt hat das Verbot der Mietwagenvermittlung per Uber.-App bestätigt. Uber drohen empfindliche Strafen! Die Berufung gegen das Urteil in Sachen Mietwagenvermittlung durch Uber (Az. 6 U 18/20) ist vom Oberlandesgericht Frankfurt zurückgewiesen …
Wo gilt die FFP2-Maskenpflicht Was zählt alles zum ÖPNV? Gilt die Maskenpflicht auch bereits an den Haltestellen des ÖPNV? Sind Geimpfte von der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske ausgenommen? Müssen Taxifahrer auch FFP2-Masken tragen? …
Am heutigen Freitag, den 16. April 2021, wurde in erster Lesung im Bundestag über den „Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (BT-Drucksache 19/2844) beraten, der …
Letzter Aufruf: Jetzt Förderung für Trenneinrichtungen in Taxen und Mietwagen beantragen!vom 22.09.2020 (Download) Corona Update: A.T.U. hat wieder alle Filialen geöffnet: Höchste Zeit für die Reifenumrüstung zu Topkonditionen für Verbandsmitglieder! vom 25.05.2020 (Download) Corona …
Artikel über das Personenbeförderungsgesetz des BMVIs Mit dem Gesetzentwurf wird eine eigene Rechtsgrundlage für neue digitale Mobilitätsangebote/-dienste und Geschäftsmodelle geschaffen. Bisher werden diese Verkehre meist auf Grundlage einer Auffangvorschrift bzw. einer Experimentierklausel genehmigt. Bundesminister Andreas Scheuer: …
FÜRTH: Beamte der Polizeiinspektion Fürth staunten nicht schlecht, als ihnen am Samstagabend (10.10.2020) ein schläfriger Taxi-Fahrgast präsentiert wurde. Wie sich herausstellte, war der Fahrgast ein mutmaßlicher Drogenhändler. Gegen 21:30 Uhr wurde ein Taxifahrer bei …
DETTINGEN AM MAIN, LKR. ASCHAFFENBURG. Nachdem ein Unternehmer am frühen Samstagmorgen den Diebstahl seines Taxis bei der Polizeiinspektion Alzenau zur Anzeige gebracht hatte und daraufhin großangelegte Fahndungsmaßnahmen eingeleitet wurden, tauchte das Fahrzeug am späten …